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| Wahlpflicht einführen? http://www.ugrap.de/forum/viewtopic.php?f=17&t=4174 |
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| Autor: | Azazin [ 25.11.2005, 20:55 ] |
| Betreff des Beitrags: | Wahlpflicht einführen? |
Da ich mich für das Politische geschehen interessiere habe ich mir überlegt eine konstruktive Petition an den Bundestag zu schicken. Thema ist die Einführung der Wahlpflicht. Liest es euch durch und sschreibt hin was ihr inhaltlich sowie generel davon haltet. Der Deutsche Bundestag möge beschließen die Wahlpflicht auf Bund-und Landtagsebene einzuführen. Begründung: Die Wahlpflicht soll verhindern, dass eine zu geringe Mehrheit aus der Bevölkerung zu viel Einfluss auf das Gesamtergebnis von Wahlen erhält. Bei einer Wahlbeteiligung von 70 Prozent besteht die Hälfte der Stimmen (also die theoretische absolute Mehrheit aus der Wahl) aus nur 35 Prozent aller Wahlberechtigten. Zudem ist das Wählen seiner Volksvertreter eine demokratische Pflicht, vergleichbar mit der Entrichtung von Steuern, dem Wehrdienst und der Einbeziehung von Bürgern in die Rechtsprechung in einigen Staaten. Ferner ist von unterschiedlichen Seiten auch die Rede von einer moralischen Pflicht. Das Abklingen der Wahlbeteiligung in großen Teilen der westlichen Welt hat zu verstärktem Zuspruch für die Einführung allgemeiner Wahlpflichten geführt. Die Motivation ist dabei, dem öffentlichen Desinteresse an Politik entgegenzuwirken. Die so genannte Politikverdrossenheit stelle demnach eine potenzielle Bedrohung für die Demokratie dar und könne in einer Regierungsinstabilität resultieren. Manche sind der Ansicht, dass sich der Holocaust ohne das mangelnde Interesse am politischen Zeitgeschehen in den nationalen Gesellschaften nicht ereignet hätte. Dieser Vergleich mag extrem sein, zeigt allerdings auf, wie Passivität zu schlimmsten Gräueln führen kann. Bei einer Wahlpflicht machen sich vor den Wahlen auch viele Politikverdrossene Gedanken darüber welche Parteien sie wählen wollen oder zumindest, welche nicht. Dadurch wird populistischen oder extremistischen Parteien entgegengewirkt, welche oft nur durch eine unzufriedene Minderheit gewählt werden. Ein Beispiel sind die französischen Präsidentschaftswahlen 2002, als sich der Politiker der extremen Rechten, Jean-Marie Le Pen (FN), mit 16,86 % und einer sehr geringen Wahlbeteiligung, überraschenderweise gegen den aussichtsreichsten Kandidaten, Lionel Jospin (PSF), für die Stichwahl qualifizierte. Daraufhin kam es zu landesweiten Protesten, die meisten linken Parteien unterstützten nun sogar Amtsinhaber Chirac und es kam zu einer der höchsten Wahlbeteiligungen in der französischen Geschichte. Im zweiten Wahlgang verlor Le Pen deutlich mit 17,94 % zu 82,06 % gegen Jacques Chirac (UMP), dessen Chancen nach Umfragen gegen den zuvor ausgeschiedenen Jospin schlecht standen. Außerdem soll mit einer höheren Wahlbeteiligung der finanzielle Aufwand für Wahlkampf-Kampagnen reduziert werden und damit auch der Einfluss derjenigen, die den Parteien durch Spenden ihre Mittel zur Verfügung stellen. Protest gegen das bestehende Politikangebot kann in der Wahlkabine zum Ausdruck gebracht werden, indem der Stimmzettel ungültig gemacht wird. Das hätte Auswirkungen auf das politische System: Offenbar ist es bei der Bundestagswahl ein gutes Zeichen, wenn nur 22 Prozent der wahlberechtigten Bevölkerung nicht zur Wahl geht. Wenn aber 22 Prozent der Stimmen ungültig wären, hätte das sicher politische Konsequenzen. In Australien z.B. geht die Einführung der Wahlpflicht ursprünglich auf die enormen Verluste während des Ersten Weltkriegs zurück. Nachdem im Krieg 60.000 Australier gefallen waren (von allen Staaten am meisten pro Kopf), wurden Stimmen laut, dass die Australier eine Verpflichtung hätten die mit einem so hohen Preis erkämpfte Freiheit auch wahrzunehmen. Seit den Parlamentswahlen von 1955 mit ungefähr 88% wurde die Wahlbeteiligung von 94% nicht unterschritten. Beim Versäumen der Wahl sollte eine Geldstrafe von ca. 50 Euro ähnlich wie in Belgien eingeführt werden. MFG |
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| Autor: | bdm [ 25.11.2005, 22:43 ] |
| Betreff des Beitrags: | |
Dein Vorschlag in allen Ehren, doch davon halte ich überhaupt nichts. Ich bin absolut unpolitisch und schätze den Gang zur Urne nicht als "demokratische Pflicht" sondern eher als "demokratische Möglichkeit" ein. Ich glaube ich würde im Ernstfall die 50 Euro zahlen. 
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| Autor: | Schore [ 25.11.2005, 22:46 ] |
| Betreff des Beitrags: | |
Ich wage zu behaupten dass ein nicht geringer Teil der gesetzlich Wahlberechtigten sowieso nicht das Wissen bzw. die geistige Fähigkeit hat um eine fundierte Entscheidung, basierend auf einem Studium der Parteiprogramme, zu treffen bei einer Wahl. Die meisten wählen doch nach oberflächlichen Gesichtspunkten. Jung- bzw. Neuwähler wählen zudem oft auch das was ihnen ihre Eltern einreden. Also wieder rauf mit dem Wahlalter! 
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| Autor: | Azazin [ 26.11.2005, 00:12 ] |
| Betreff des Beitrags: | |
Hm man könnte auch die Strafe auf 100€ anheben wenns mehr leute wie Di Maggio gibt is der staat bald schuldenfrei
Ich muß dir zustimmen Schore das Wahlalter sollte wieder auf 21 raufgesetzt werden. |
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| Autor: | Si-Chill [ 26.11.2005, 00:20 ] |
| Betreff des Beitrags: | |
Schore hat geschrieben: Ich wage zu behaupten dass ein nicht geringer Teil der gesetzlich Wahlberechtigten sowieso nicht das Wissen bzw. die geistige Fähigkeit hat um eine fundierte Entscheidung, basierend auf einem Studium der Parteiprogramme, zu treffen bei einer Wahl. Die meisten wählen doch nach oberflächlichen Gesichtspunkten. Jung- bzw. Neuwähler wählen zudem oft auch das was ihnen ihre Eltern einreden. Also wieder rauf mit dem Wahlalter!
Word! Aber Wahlalter raufsetzen bringt nicht sehr viel, leider.... armes Deutschland! |
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| Autor: | Azazin [ 26.11.2005, 01:04 ] |
| Betreff des Beitrags: | |
Funkadelicc hat geschrieben: Word! Aber Wahlalter raufsetzen bringt nicht sehr viel, leider.... armes Deutschland!
Um ehrlich zu sein mir gehts auch so wenn ich heute jugendliche sehe denke ich mir gott was geht denn hier ab? da fragt man sich ob man vor 6 jahren auch so war 
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| Autor: | bdm [ 26.11.2005, 01:15 ] |
| Betreff des Beitrags: | |
Azazin hat geschrieben: Hm man könnte auch die Strafe auf 100€ anheben wenns mehr leute wie Di Maggio gibt is der staat bald schuldenfrei
Das wäre wohl ein netter Nebeneffekt, aber letztlich kann man keinen Menschen zu einer politischen Meinung verpflichten. |
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| Autor: | Azazin [ 26.11.2005, 01:30 ] |
| Betreff des Beitrags: | |
Don Di Maggio hat geschrieben: Das wäre wohl ein netter Nebeneffekt, aber letztlich kann man keinen Menschen zu einer politischen Meinung verpflichten.
Rein Theoretisch würde das schon gehen man bedenke die Propaganda in der NS Zeit. In Bezug auf unsere heutige zeit hängt vieles meiner Meinung nach zu vieles von den Medien ab. (Verdummung der Bevölkerung) Ich wette viele jugendlich bzw erstwähler wissen nicht einmal was der Unterschied zwischen Linkspartei und FDP ist. Das man kein interesse für Politik zeigt kann ich verstehen aber jeder sollte auch verstehen das Demokratie nix selbstverständliches ist. Außerdem sollte man doch wenigstens erwarten können das jeder Mensch eine eigene Meinung hat. Und durch eine Wahlhilfe wie z.B. den "Wahl-o-mat" dürfte zumindestens eine Obrflächliche Entscheidung möglich sein eine bestimmte Partei zu Wählen (einer von über 20 Parteien). Wenn man Protestwähler ist sollte man einfach seinen Zettel ungültig machen und gut ist aber nicht zu Wählen halte ich für generel für falsch. |
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| Autor: | Face97 [ 26.11.2005, 12:15 ] |
| Betreff des Beitrags: | |
weiß nicht, ob das was bringen würde. Dann würde man halt irgendjemand wählen und im Endeffekt egal welche Partei dran kommt, machen tut die nichts...Alles Banditen |
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| Autor: | The T'cha [ 27.11.2005, 15:30 ] |
| Betreff des Beitrags: | |
Ich finde deine Argumentation zwar teilweise sehr gut (wusste nicht, dass es in anderen Staaten wie von dir beschrieben abläuft), bin aber gegen eine Wahlpflicht. Viele die nicht wählen gehen, unterlassen das aus Desinteresse. Wenn sie zur Wahl gezwungen würden, muss das nicht unbedingt heißen, dass der Politikverdrossenheit entgegengewirkt wird und sich die Desinteressierten aktiv mit Politik auseinandersetzen. Viel eher könnte es passieren, dass die Leute radikale Parteien wählen, weil sie nicht verstehen wie wichtig Politik ist und es lustig finden bei der NPD ein Kreuz zu machen. Oder sie wählen eine radikale Partei aus Protest dagegen, dass der Staat sie zu etwas zwingt. Ich finde auch nicht, dass man eine Wahlpflicht mit der Pflicht Steuern zu zahlen gleichsetzen kann. Würde man die Pflicht Steuern zu zahlen abschaffen, würden sicher kaum welche gezahlt werden. Bei der Wahl gibt der Staat einem jedoch die Möglichkeit sein politisches Umfeld zu bestimmen, anstatt (wie in anderen Staaten) einfach selbst eine Regierung zu ernennen. Wer diese Möglichkeit nicht nutzt, ist selbst schuld. Da sollten schon eher die plebiszitären Rechte auf Bundesebene gestärkt werden (soweit ich weiß, sind Volksbegehren ja nur bei der Neugliederung des Bundesgebietes vorgesehen). Denn Bürger- bzw. Volksbegehren wirken eher der Politikverdrossenheit entgegen, da sie sich (v.a. auf kommunaler Ebene) mit Dingen beschäftigen, die auch politisch Desinteressierte ansprechen könnten (ein Bürgerbegehren gegen die Schließung der lokalen Turnhalle von mir aus). Bin zwar eher CDU-orientiert, bin aber für die Stärkung direkter Demokratie. Auch wenn ich gegen deinen Vorschlag bin, solltest du dein Anliegen kundtun, wenn du weiterhin davon überzeugt bist. Deine Begründung ist in vielen Teil sehr gut und politische Partizipation kann nie schaden 
Anhebung des Wahlalters wäre übrigens whack, dann könnte ich nicht mehr wählen Und ein politisch Desinteressierter mit 18 Jahren ist drei Jahre später wohl kaum das Gegenteil.
Finde deine politischen Threads übrigens immer sehr interessant, auch wenn viele von deinen Beiträgen genervt zu sein scheinen, du hast sehr viel Ahnung. |
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| Autor: | Azazin [ 27.11.2005, 19:42 ] |
| Betreff des Beitrags: | |
The T'cha hat geschrieben: Viele die nicht wählen gehen, unterlassen das aus Desinteresse. Wenn sie zur Wahl gezwungen würden, muss das nicht unbedingt heißen, dass der Politikverdrossenheit entgegengewirkt wird und sich die Desinteressierten aktiv mit Politik auseinandersetzen. Also die Wahlbeteiligung in den Ländern in denen Wahlpflicht herscht ist meistens 20% größer als in denen die keine Wahlpflicht haben is ja eh logisch. Das eine Wahlpflicht alleine nicht ausreicht um der Politikverdrossenheit entgegenzuwirken sollte klar sein allerdings würde hier der Nebeneffekt eintreten das man das Politische Spektrum verstärkt in Schulen und auch zuhause warnehmen wird/muß/sollte. Oder wer will 100€ einfach so mal hinblechen? The T'cha hat geschrieben: Viel eher könnte es passieren, dass die Leute radikale Parteien wählen, weil sie nicht verstehen wie wichtig Politik ist und es lustig finden bei der NPD ein Kreuz zu machen. Oder sie wählen eine radikale Partei aus Protest dagegen, dass der Staat sie zu etwas zwingt. Hier verweise ich auf die Weimarer Republik. Durch mangelnde Aufklärung, durch Propaganda plus der schlechten Wirtschaftslage kam es selbst dazu das leute die einst die KPD gewählt haben aufeinmal die NSDAP wählten. Wenn man an die Wirtschaftskriese der 70er errinert kann man da auch paralelen ziehen. Der NPD gelang sogar der einzug in mehrere Landtage. Eine "Wahlpflicht" soll alle Demokraten hierzulande ansprechen und aufforden sich mit der Politik stärker auseinanderzusetzen und gleichzeitig verhindern das die NPD oder auch die KPD an zuwachs gewinnen. Außerdem wenn tatsächlich wieder eine starke wirtschaftskriese kommen sollte weiß die Bevölkerung wer nur Propaganda macht und wer vernünftige Vorschläge hat. The T'cha hat geschrieben: Ich finde auch nicht, dass man eine Wahlpflicht mit der Pflicht Steuern zu zahlen gleichsetzen kann. Würde man die Pflicht Steuern zu zahlen abschaffen, würden sicher kaum welche gezahlt werden. Bei der Wahl gibt der Staat einem jedoch die Möglichkeit sein politisches Umfeld zu bestimmen, anstatt (wie in anderen Staaten) einfach selbst eine Regierung zu ernennen. Wer diese Möglichkeit nicht nutzt, ist selbst schuld. Das ist natürlich ansichtssache aber wie beschrieben wer nicht wählen will macht seinen zettel ungültig. The T'cha hat geschrieben: Da sollten schon eher die plebiszitären Rechte auf Bundesebene gestärkt werden (soweit ich weiß, sind Volksbegehren ja nur bei der Neugliederung des Bundesgebietes vorgesehen). Denn Bürger- bzw. Volksbegehren wirken eher der Politikverdrossenheit entgegen, da sie sich (v.a. auf kommunaler Ebene) mit Dingen beschäftigen, die auch politisch Desinteressierte ansprechen könnten (ein Bürgerbegehren gegen die Schließung der lokalen Turnhalle von mir aus). Bin zwar eher CDU-orientiert, bin aber für die Stärkung direkter Demokratie. Sowas änliches schonmal: "In der Weimarer Republik räumte der Art. 73 der Verfassung der Bevölkerung das Recht ein, dem Parlament mit mindestens 10% der Unterschriften der Wahlberechtigten einen Gesetzesvorschlag zu machen. Stimmte das Parlament diesem Entwurf nicht zu, kam es zum Volksentscheid, dessen Erfolg davon abhing, dass 50% des Wahlvolkes daran teilnahmen und überdies die Mehrheit der Teilnehmenden dem Volksbegehren zustimmte" Generell bin ich auch für sowas natürlich in überarbeiteter Form. The T'cha hat geschrieben: Auch wenn ich gegen deinen Vorschlag bin, solltest du dein Anliegen kundtun, wenn du weiterhin davon überzeugt bist. Deine Begründung ist in vielen Teil sehr gut und politische Partizipation kann nie schaden Also die Petition werde ich so oder so einreichen wollte hier nurmal darüber diskutieren was man davon hält. The T'cha hat geschrieben: Anhebung des Wahlalters wäre übrigens whack, dann könnte ich nicht mehr wählen Und ein politisch Desinteressierter mit 18 Jahren ist drei Jahre später wohl kaum das Gegenteil.Sowas is immer schwer zu entscheiden z.B. ein 16 jähriger kann mehr politisches Verständnis haben als ein 21 jähriger. Wenn man unter 21 und trotzdem wählen möchte könnte man eventuel eine Sonderregelung finden(Politischen Test absolvieren z.B.). The T'cha hat geschrieben: Finde deine politischen Threads übrigens immer sehr interessant, auch wenn viele von deinen Beiträgen genervt zu sein scheinen, du hast sehr viel Ahnung.
Danke man probiert sein bestes. 
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| Autor: | The T'cha [ 27.11.2005, 20:06 ] |
| Betreff des Beitrags: | |
Azazin hat geschrieben: ...Also die Wahlbeteiligung in den Ländern in denen Wahlpflicht herscht ist meistens 20% größer als in denen die keine Wahlpflicht haben is ja eh logisch. Das eine Wahlpflicht alleine nicht ausreicht um der Politikverdrossenheit entgegenzuwirken sollte klar sein allerdings würde hier der Nebeneffekt eintreten das man das Politische Spektrum verstärkt in Schulen und auch zuhause warnehmen wird/muß/sollte... Ich habe ja auch nicht bestritten, dass sie höher wird. Ich behaupte aber, dass die Leute, die einfach keine Lust auf Politik haben, sich auch nach Zwang nicht damit beschäftigen werden und stattdessen einfach irgendwelche Faxen mit ihrem Recht machen. Darin sehe ich eine Gefahr. Azazin hat geschrieben: ...Oder wer will 100€ einfach so mal hinblechen?... Don Di Maggio Azazin hat geschrieben: ...Das ist natürlich ansichtssache aber wie beschrieben wer nicht wählen will macht seinen zettel ungültig. Nichtwählen ist mehr oder weniger auch eine Art der Enthaltung bzw. Ungültigmachen der Wahl. Azazin hat geschrieben: ...Generell bin ich auch für sowas natürlich in überarbeiteter Form... Die Quoren sind vielmals einfach zu hoch, da muss wirklich was überarbeitet werden. Bin im Brief-Verteiler von "Mehr-Demokratie", ist interessant zu sehen, wie sich das alles entwickelt. In dieser Hinsicht ist Bayern mal ein Positiv-Beispiel. In der Schweiz gabs ja heute erst auch ein erfolgreiches Volksbegehren gegen Gen-Produkte. Azazin hat geschrieben: ...Sowas is immer schwer zu entscheiden z.B. ein 16 jähriger kann mehr politisches Verständnis haben als ein 21 jähriger.
Wenn man unter 21 und trotzdem wählen möchte könnte man eventuel eine Sonderregelung finden(Politischen Test absolvieren z.B.)... An politische Eignungstests habe ich auch schon gedacht, aber für alle Wähler, denn auch Rentner können politisch ungebildet sein. Aber das ließe sich mit dem Demokratiegedanken einfach nicht vereinbaren, wäre ja wieder ein Rückfall in die (hier nach Intelligenz geordnete) Klassengesellschaft. Also, wie gesagt: Ich bin nicht überzeugt von einer Wahlpflicht und sehe auch keine Chance davon überzeugt werden zu können, aber trotzdem eine gute Sache von dir. |
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| Autor: | Azazin [ 27.11.2005, 20:41 ] |
| Betreff des Beitrags: | |
The T'cha hat geschrieben: Ich habe ja auch nicht bestritten, dass sie höher wird. Ich behaupte aber, dass die Leute, die einfach keine Lust auf Politik haben, sich auch nach Zwang nicht damit beschäftigen werden und stattdessen einfach irgendwelche Faxen mit ihrem Recht machen. Darin sehe ich eine Gefahr. Solch eine Gefahr ist minimal Belgien und die Schweiz sind Paradebeispiele für eine Funktionierende Wahlpflicht. Das es immer leute gibt die zum Spaß die NPD wählen wird es leider immer geben. The T'cha hat geschrieben: Nichtwählen ist mehr oder weniger auch eine Art der Enthaltung bzw. Ungültigmachen der Wahl. Das Problem ist das dadurch eine zu geringe Mehrheit aus der Bevölkerung zu viel Einfluss auf das Gesamtergebnis der Wahlen erhält. The T'cha hat geschrieben: Bin im Brief-Verteiler von "Mehr-Demokratie", ist interessant zu sehen, wie sich das alles entwickelt. In dieser Hinsicht ist Bayern mal ein Positiv-Beispiel. In der Schweiz gabs ja heute erst auch ein erfolgreiches Volksbegehren gegen Gen-Produkte. Ich bin zwar nicht im Veteiler drinne aber kenne die Bemühungen in der Schweiz und in Bayern und bin davon sehr beeindruckt. The T'cha hat geschrieben: Also, wie gesagt: Ich bin nicht überzeugt von einer Wahlpflicht und sehe auch keine Chance davon überzeugt werden zu können, aber trotzdem eine gute Sache von dir.
Nun gut als Demokrat akzeptiere ich deine Meinung. Ich bin trotzdem der festen Überzeugung das eine Wahlpflicht mehr positive als negative Askpekte hat. |
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| Autor: | Soulja Slim B.G [ 27.11.2005, 21:22 ] |
| Betreff des Beitrags: | |
Azazin hat geschrieben: Solch eine Gefahr ist minimal Belgien und die Schweiz sind Paradebeispiele für eine Funktionierende Wahlpflicht.
in der schweiz gibts doch keine wahlpflicht 
bin mittlerweile 22 und hab noch nie gewählt ausser einmal als es darum ging ob zürich en neues fussballstadion bekommt
keine ahnung viellecht meinst du ja mit wahlpflicht was anderes, aber hier is es immer noch freiwillig ob man wählt und wenn man keine lust hat is auch egal, muss niemand wählen und strafen für nicht-wählen gibts schon mal gar nich... |
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| Autor: | Azazin [ 27.11.2005, 22:22 ] |
| Betreff des Beitrags: | |
Doch im Kanton Schaffhausen
man kann als Beispiel auch: Luxemburg, Griechenland oder auch Österreich (bis 1982) nennen.
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